Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB & RECHTLICHES
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
der

Nicolai Gesellschaft für Zweirad und Maschinenbau mbH
Altenbekener Str. 2a
D-31008 Elze / Mehle
nicolai@nicolaibike.de

1. ALLGEMEINES, KUNDENKREIS, SPRACHE
a) Alle Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden über unseren Online Shop www.nicolai-bicycles.com (nachfolgend der „Webshop“ oder die Webseite genannt ), einschließlich Bestellungen per Telefon, E-Mail, Fax oder per Post unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Ferner gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für Verkäufe aus unseren Produktionsstätten soweit die nachstehenden Regelungen nicht spezifisch auf den Fernabsatz ausgerichtet sind.

b) Das Produktangebot in unserem Webshop richtet sich gleichermaßen an Unternehmer und Endverbraucher. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, (i) ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches BGB) und (ii) ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).

c) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

d) Die Verträge mit dem Kunden werden ausschließlich in deutscher oder englischer Sprache geschlossen, abhängig davon, ob der Kunde die Bestellung über die deutschsprachige Seite oder nicht deutschsprachige Seiten des Webshops abgibt. Erfolgt die Bestellung des Kunden über unsere deutschsprachige Website, ist dementsprechend ausschließlich die deutsche Version dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgeblich. Erfolgt die Bestellung über unsere nicht deutschsprachigen Websites, ist ausschließlich die englische Version dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgeblich.

2A. VERTRAGSSCHLUSS UND BESTELLVORGANG AUF DER WEBSEITE
a) Kunden haben die Möglichkeit, die vom Anbieter angebotenen Produkte auf der Webseite zu bestellen. Dieser Vorgang wird im Folgenden geschildert.

b) Die Darstellung der Produkte auf der Webseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas Anderes vermerkt ist. Des weiteren werden Produkte auf der Webseite dargestellt , die erst für den Kunden produziert werden müssen. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

c) Der Kunde kann auf der Webseite des Anbieters Produkte auswählen und konfigurieren und diese Konfiguration dem Anbieter übermitteln. Mit dieser Übermittlung gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der konfigurierten Produkte ab.

d) Der Anbieter wird daraufhin die Konfiguration des Kunden auf Machbarkeit prüfen und ggfs. mit dem Kunden per Mail Rücksprache halten. Zusätzlich stellt der Anbieter dem Kunden sodann die Bestellmöglichkeit und den Kaufpreis dar. Diese Mail stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.

e) Soweit der Kunde daraufhin die Bestellung per E-Mail aufgibt, stellt dies ein verbindlichen Antrag zum Kauf der angebotenen Produkte dar.

f) Der Kaufvertrag kommt dann zustande, wenn der Anbieter dem Kunden per E-Mail eine Auftragsbestätigung oder eine Vorkasserechnung zusendet.

g) Unsere Angebote im Webshop, in Katalogen und an unserer Produktionsstätte sind unverbindlich.

h) Jeder Kunde, der Verbraucher ist, ist berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der besonderen Widerrufs- und Rückgabebelehrung, die ihm gemeinsam mit der Bestätigung über den Erhalt seines Angebots mitgeteilt wird, zu widerrufen und die Ware zurückzusenden.

2B. VERTRAGSSCHLUSS UND BESTELLVORGANG PER EMAIL ODER FERNMÜNDLICH
a) Neben der Bestellmöglichkeit auf der Webseite können Waren auch per E-Mail , telefonisch oder mündlich direkt vor Ort bestellt werden.

b) Hierzu schickt der Kunde eine Anfrage per E-Mail an den Anbieter oder übermittelt eine Anfrage mündlich.

c) Der Anbieter stellt dem Kunden sodann die Bestellmöglichkeit und den Kaufpreis dar. Diese E-Mail oder dieses Gespräch stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.

d) Soweit der Kunde daraufhin die Bestellung per E-Mail oder mündlich aufgibt, stellt dies ein verbindlichen Antrag zum Kauf der angebotenen Produkte dar.

e) Der Kaufvertrag kommt dann zustande, wenn der Anbieter dem Kunden per E-Mail, auf dem Postweg oder durch persönliche Übergabe eine Auftragsbestätigung oder eine Vorkasserechnung zustellt.

f) Unsere Angebote im Webshop, in Katalogen und an unserer Produktionsstätte sind unverbindlich.

g) Jeder Kunde, der Verbraucher ist, ist berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der besonderen Widerrufs- und Rückgabebelehrung, die ihm gemeinsam mit der Bestätigung über den Erhalt seines Angebots mitgeteilt wird, zu widerrufen und die Ware zurückzusenden.

h) Fragt der Kunde Reparaturleistungen an, hat er innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt eines angeforderten Kostenvoranschlags zu erklären, ob er unser Angebot annimmt oder ablehnt. Erklärt sich der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen, werden wir ihm eine angemessene Nachfrist von einer Woche setzen. Mit Ablauf dieser Frist ohne Erklärung seitens des Kunden gehen wir von einer Ablehnung unseres Angebots aus und verschicken in diesem Fall auf Kosten des Kunden das Produkt an ihn zurück. Darauf werden wir den Kunden auch noch einmal gesondert mit unserer Nachfristsetzung hinweisen.

3. PREISE UND ZAHLUNG
a) Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Es fallen daher bei der Versendung der Waren sowohl im Inland als auch ins Ausland grundsätzlich Versandkosten an, die der Kunde ebenfalls zu tragen hat und die sich nach der jeweiligen konkreten Artikelbeschreibung und den darin gemachten Angaben zum Versand richten.

Unsere Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.

Bei Lieferungen ins Ausland hat der Kunde Zölle und ähnliche Abgaben zu tragen.

b) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, liefern wir nur gegen Vorkasse.  Auf Wunsch des Kunden liefern wir die Ware auch gegen Barzahlung des Rechnungsbetrags in unseren Geschäftsräumen aus.

c) Dem Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

4. VERSENDUNG DER WARE
a) Die Lieferung der Ware erfolgt – wenn nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist – gegen Vorauskasse, auf dem Versandwege und spätestens drei (3) Wochen nach Wareneingang an unserem Lager und nach Gutschrift des vom Kunden zu zahlenden Kaufpreises zzgl. anfallender Versandkosten.

b) Ist mit dem Kunden ein Abholtermin vereinbart und hält der Kunde den Termin nicht ein, werden wir dem Kunden eine angemessene Nachfrist von einer Woche setzen und behalten uns mit Ablauf dieser Frist den Rücktritt vom Vertrag vor. Auf diese Rechtsfolge werden wir den Kunden bei der Nachfristsetzung hinweisen.

5. VERSAND UND GEFAHRENÜBERGANG
a) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmen wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen.

b) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden übergeben wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.

6. EIGENTUMSVORBEHALT
a) Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) für die betreffende Ware vor.

7. GEWÄHRLEISTUNG, GARANTIE, RÜCKGABERECHT
a) Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann der Kunde von uns zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen.

b) Wir können die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.

c) Falls die Nacherfüllung gemäß Ziffer 7 fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist oder wir die Nacherfüllung verweigern,ist der Kunde jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Für Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz gelten außerdem die besonderen Bestimmungen der Ziffer 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

d) Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung, bei gebrauchten, nach Herstellerangaben geprüft oder gewartet und wieder instandgesetzten Waren ein Jahr, falls der Kunde Verbraucher ist.

e) Über die gesetzliche Gewährleistung hinaus gewähren wir unseren Kunden freiwillig eine Garantie von insgesamt 5 Jahren ab Verkaufsdatum, jeweils mit Ausnahme von Verschleißteilen, Lagerungen und Federbeinen sowie Schäden an der Lackierung/ Pulverbeschichtung/ Eloxierung. Ohne Einschränkung der gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden gelten für die von uns freiwillig gewährte Garantie folgende zusätzliche Bedingungen:

(i)Die Garantie gilt nicht für Schäden durch unsachgemäßen bzw. nicht bestimmungsgemäßen Gebrauch gemäß den auf unserer Website dargestellten Einsatzgebieten für das jeweilige Produkt, wie z.B. Vernachlässigung des Produkts (ungenügende Pflege und Wartung) Veränderungen am Rahmen oder der Gabel (z.B. Gravuren oder Lackierungen; An- und Umbau zusätzlicher von uns nicht ausdrücklich freigegebener Komponenten oder Austausch der von uns verbauten Komponenten bei Auslieferung durch nicht gleichartige Komponenten.) Die Garantie gilt nicht für Schäden durch Sturz, Sprünge oder Überbeanspruchungen anderer Art.

(ii) Wir behalten uns vor, defekte Rahmen oder Gabeln zu reparieren oder durch ein entsprechendes Nachfolgemodell zu ersetzen.

(iii) Bei einem erforderlichen Ersatz von Rahmen und/oder Gabeln ersetzen wir diese nach Verfügbarkeit in der gleichen Farbe,behalten uns jedoch bei Nichtverfügbarkeit Ersatz in anderer Farbe vor.

(iv) Unsere Garantieleistungen umfassen keine weitergehenden Leistungen (wie z.B. die Kosten für Montage und Transport) und etwaige zusätzliche Montage- oder Materialkosten infolge eines zwischenzeitlichen Modellwechsels. Diese Kosten sind im Rahmen unserer freiwilligen Garantie vom Kunden zu tragen.

(v) Unsere freiwillige Garantie gilt nur für den Ersterwerber des Produktes.

8. HAFTUNG
a) Unsere Haftung für Fahrlässigkeit (ausgenommen grobe Fahrlässigkeit) ist im Fall des Lieferverzugs auf einen Betrag von 10% des jeweiligen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer) begrenzt.

b) Wir haften nicht (gleich, aus welchem Rechtsgrund) für Schäden, die nach Art des jeweiligen Auftrags und der Ware und bei normaler Verwendung der Ware typischerweise nicht zu erwarten sind. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

c) Schadensersatzansprüche des Kunden wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn er uns den Mangel nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Ablieferung der Ware anzeigt.

d) Die Einschränkungen dieser Ziffer 8 gelten nicht für unsere Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale iSv. § 444 BGB, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

9. DATENSCHUTZ
a) Wir dürfen die jeweiligen Kaufverträge betreffenden Daten verarbeiten und speichern, soweit dies für die Ausführung und Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist und solange wir zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet sind.

b) Wir behalten uns vor, persönliche Daten des Kunden an Auskunfteien zu übermitteln, soweit dies zum Zweck einer Kreditprüfung erforderlich ist, vorausgesetzt, der Kunde erklärt sich hiermit im Einzelfall ausdrücklich einverstanden. Wir werden auch sonst personenbezogene Kundendaten nicht ohne das ausdrücklich erklärte Einverständnis des Kunden an Dritte weiterleiten, ausgenommen, soweit wir gesetzlich zur Herausgabe von Daten verpflichtet sind.

c) Die Erhebung, Übermittlung oder sonstige Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Kunden zu anderen als den in dieser Ziffer 9 genannten Zwecken ist uns nicht gestattet.

10. ANWENDBARES RECHT
a) Der zwischen uns und dem Kunden bestehende Kaufvertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender international privatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens.

Elze/Mehle, Mai 2019

VERSAND- UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN DER NICOLAI GMBH, D-31008 ELZE / MEHLE
Sämtliche Lieferungen erfolgen durch den Paketdienst UPS sowie durch ausgewählte Speditionen. Nachlieferungen innerhalb der EU versenden wir kostenfrei. Außerhalb der EU informieren wir Sie vorab über anfallende Kosten.

Die Lieferung erfolgt immer vorbehaltlich Verfügbarkeit.

Alle unsere Pakete sind auf dem Versandweg versichert. Bitte prüfen Sie bei Erhalt das Paket sofort auf äußerliche Beschädigungen. Eventuelle Schäden müssen der Nicolai GmbH innerhalb von 24 Stunden gemeldet werden.

Montierte Fahrräder werden ausschließlich im Bike-Spezialkarton ausgeliefert, wofür ggfl.  zusätzlichen Kosten anfallen können.

Versandkosten bei Lieferungen in EU-Länder werden mit der länderspezifischen Mehrwertsteuer berechnet.

Bestellungen mit Lieferadresse in nicht EU-Länder werden im Warenkorb inkl. der deutschen MwSt. angegeben. Bei Fakturierung der Rechnung werden die Beträge der bestellten Artikel netto angegeben. Bei Lieferungen ins Ausland können im Bestimmungsland Zoll- und Einfuhrgebühren anfallen. Diese Kosten sind vom Empfänger zu tragen. Die Nicolai GmbH hat keinerlei Einfluss auf diese Gebühren.

Eine Rückerstattung der MwSt. bei der Ausführung in Elze / Mehle bezahlter Ware kann nur erfolgen, wenn uns eine Ausfuhrabnehmerbescheinigung für Umsatzsteuerzwecke innerhalb von 3 Monaten nach Rechnungsdatum zugesendet wird. Das Formular erhalten Sie kostenlos über uns.

Bei Lieferungen innerhalb Deutschlands kann wie folgt bezahlt werden:

Vorausüberweisung
Wir senden Ihnen vor Montage eine Vorausrechnung zu. Nach verbuchten Zahlungseingang wird die Ware für Sie kommissioniert und versendet.

Bar bei Abholung
Falls Sie die Ware persönlich im Werk abholen möchten , so ist auch eine Barzahlung bei Abholung möglich.

Leasing
Wenn Sie Ihr  eBike leasen möchten und dieses durch Ihren Arbeitgeber unterstützt wird, profitieren Sie  und Ihr Arbeitgeber durch Gehaltsumwandlung und 1% Regel. Gerne beraten wir Sie hierzu ausführlich.

WIDERRUFSBELEHRUNG
WIDERRUFSRECHT
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Nicolai Gesellschaft für Zweirad und Maschinenbau mbH
Altenbekener Str. 2a
D-31008 Elze / Mehle
nicolai@nicolaibike.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E- Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Untenstehend finden Sie ein Muster für ein solches Widerrufsformular.

FOLGEN DES WIDERRUFS
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Wir weisen an dieser Stelle ausdrücklich darauf hin, dass die Kosten, die für den Rückversand der Waren entstehen, von uns nicht zurückerstattet werden.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Muster Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus
und senden Sie es zurück.

An

Nicolai Gesellschaft für Zweirad und Maschinenbau mbH
Altenbekener Str. 2a
D-31008 Elze / Mehle
nicolai@nicolaibike.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über
den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
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(Name der Ware, ggf. Bestellnummer und Preis)

Ware bestellt am:
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(Datum)

Ware erhalten am:
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(Datum)

Name und Anschrift des Verbrauchers:
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Datum:

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Unterschrift Kunde